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Wächst die Gefahr eines Atomkrieges? Bedrohung und Hoffnung

„Die Geschichte der Atomwaffen wird ein Ende haben, und es liegt an uns, was für ein Ende dies sein wird. Wird es das Ende der Atomwaffen sein oder unser eigenes Ende? (...) Die einzige rationale Handlungsweise ist, nicht länger unter Bedingungen zu leben, unter denen unsere gegenseitige Vernichtung nur einen impulsiven Wutanfall entfernt liegt.“
Beatrice Fihn von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN bei der Verleihung des Friedensnobelpreises 2017.

„Wir werden diese Waffen entwickeln müssen (...) Wir haben enorm viel Geld, um mit unserem Militär herumzuspielen.“
US-Präsident Trump in einer Wahlkampfrede im Oktober 2018.

2018 wurde die Gefahr eines Atomkrieges erhöht. Mit dem enormen Atomwaffenpotential kann die Menschheit mehrfach ausgelöscht werden („overkill“). Etwa 15000 Sprengköpfe existieren in den neun Atomwaffenstaaten, rund 20 davon sind im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ der NATO im rheinland-pfälzischen Büchel gelagert. Die USA „modernisieren“ ihre Atomwaffen, um mit „Mininukes“ (jede einzelne von der Zerstörungskraft der Bombe auf Hiroshima) einen Atomkrieg „führbar“ zu machen. Im Oktober verkündete Trump – als Teil seines Wahlkampfes –, den INF-Vertrag aufkündigen zu wollen.

Mit dem INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate-Range Nuclear Forces) von 1987 wurde das Wettrüsten zwischen den USA und der Sowjetunion kräftig gebremst und der Weg für gegenseitige Abrüstung geebnet. Beide Parteien verpflichteten sich, alle ihre Mittelstreckenraketen (Reichweite 500 - 5.500 Kilometer) zu zerstören, was in den Folgejahren tatsächlich umgesetzt wurde. Der Vertrag wurde nach langjährigen Protesten der Friedensbewegung gegen die Stationierung von Atomraketen in Europa (NATO-Doppelbeschluß von 1979) geschlossen und gilt bis heute fort.
Doch mit diesem Rüstungshemmnis will Präsident Trump nun Schluß machen, um die Devise „America first“ mit einer aggressiveren Strategie zu untermauern. Schuld daran sei Rußland, weil es angeblich den INF-Vertrag verletze. Rußland warnt seinerseits vor der Gefahr eines Atomkriegs und droht mit Gegenmaßnahmen.
Ist diese Eskalation abzuwenden?
Auf der anderen, hoffnungsvollen Seite: Am 7. Juli 2017 (zeitgleich zum G20-Gipfel in Hamburg) gelang ein Durchbruch besonderer Art: 122 Staaten – zwei Drittel der UNO – beschlossen einen Atomwaffenverbotsvertrag, der das Entwickeln, Testen, Produzieren, Besitzen und Liefern von nuklearer Rüstung ausschließt. Die Atommächte lehnten eine Beteiligung an der Erarbeitung des Vertragswerks ab. Bislang haben ihn 70 Staaten vorläufig unterschrieben, 19 davon haben ihn verbindlich ratifiziert. In Kraft tritt er, sobald dies 50 Staaten getan haben. Wenn die Bundesregierung dem Vertrag beitritt, muß sie von den USA den Abzug der Atombomben aus Büchel fordern, weshalb sie dies bislang verweigert – trotz einer Umfragemehrheit von 70 Prozent in der Bevölkerung und eines entsprechenden Bundestagsbeschlusses von 2010.
Doch die Bewegung für eine Abschaffung aller Atomwaffen schreitet voran. ICAN, das 2017 den Friedensnobelpreis erhielt, hat Aktive in über hundert Ländern, vor allem im globalen „Süden“. Von Ärzten über Anwälten bis Arbeitern – überall setzen sich Menschen für Frieden und ein gutes Leben für alle ein. Die Befürworter von Atomwaffen haben keine Argumente, und die Friedensbewegung hat Überzeugung und einen langen Atem.

Wie weit ist die Gefahr eines Atomkriegs gestiegen? Welche Bedeutung hat der Atomwaffenverbotsvertrag? Was können wir für die Abrüstung der Atomwaffen tun? Welche Rolle spielt die Wissenschaft dafür, auch an der Uni Hamburg?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit Norman Paech diskutieren. Er ist Völkerrechtler und war bis 2003 Professor für öffentliches Recht an der HWP/Uni Hamburg, ist Friedensaktivist und Mitglied der LINKEN.

Diskussion mit
Prof. Dr. Norman Paech

Dienstag, den 22. Januar 2019, 19 Uhr
Raum S07, in der ehemaligen HWP, Campus der Universität, Von-Melle-Park 9, 20146 Hamburg

V.i.S.d.P.: Olaf Walther, Golnar Sepehrnia, c/o Studierendenparlament, VMP 5, 20146 Hamburg.
Herausgegeben von: Liste LINKS - Offene AusländerInnenliste . Linke Liste . andere Aktive,
harte zeiten - junge sozialisten & fachschaftsaktive an der Universität Hamburg,
SDS* Hochschulgruppe Uni Hamburg.
Veröffentlicht am , http://www.bae-hamburg.de/