Sozial ist besser als Rechts

„Stellt man bei ChatGPT die Frage, warum Superreiche ein zunehmendes Problem darstellen, fällt die Antwort eindeutig aus: >In einer demokratischen Gesellschaft sollte das Ziel darin bestehen, die Interessen und Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen, anstatt die Macht und den Reichtum in den Händen einer privilegierten Elite zu konzentrieren. Es ist wichtig, Mechanismen zu schaffen, die die Macht der Superreichen begrenzen und sicherstellen, dass die Grundprinzipien der Demokratie, wie Gleichheit und Partizipation gewahrt bleiben<,> nachsorgenden Sozialstaat<, sondern vor allem einen vorsorgenden Investitionsstaat<, schreiben die IW-Autoren.“

Thomas Fricke, „Kampf gegen die AFD/Investitionen steigern die Zufriedenheit mit der Politik“, „SPIEGELONLINE“, 20.10.´23.

Erkannter Zusammenhang
Die Verbesserung
der Lebensbedingungen -
getan von Allen.

Eine bemerkenswerte Nachricht dieser Tage: Eine Kleine schriftliche Anfrage der Fraktion die LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ergeben, daß die Summe der nicht eingezogenen Steuerrückstände für die Hansestadt auf bemerkenswerte 1,8 Milliarden Euro angewachsen ist. Die nicht eingezogenen Steuern betreffen die Umsatz-, Einkommens- und Gewerbesteuer.

Ursächlich für diesen vermeidbaren Mißstand ist eine Unterbesetzung der Finanzbehörde. Aktuell sind hier mehr als 100 Planstellen nicht besetzt. Ein empfindlicher Mangel mit Folgen, die politisch zu verantworten sind. Das ist, schon bei gegebenen Steuersätzen, eine beträchtliche Summe.

Darüber hinaus gibt es viele dringend zu realisierende Möglichkeiten, die Einnahmen der öffentlichen Hand bei denen durch adäquate Steuererhöhungen zu verbessern, die über erhebliche Einnahmen wie Gewinne, Eigentum und Spitzengehälter verfügen.

Auch die rasant gesteigerten Ausgaben für Militär und Rüstung sind ein strukturelles Hemmnis für zivile, soziale und kulturelle Aufgaben für die Allgemeinheit.

Zudem ist die Sogenannte Schuldenbremse zu lösen, um staatliche Investitionen angemessen tätigen zu können. Gleichfalls trüge die den Lebenshaltungskosten und der kulturellen Teilhabe angemessene Steigerung von Löhnen und Gehältern zu besseren Steuereinnahmen und zur Verbesserung der Einnahmen der sozialen Daseinsvorsorge bei.

Die notwendigen öffentlichen MIttel für eine bedarfsgerechte Entwicklung der Infrastruktur, der sozialen Sicherung, für Bildung und Kultur sowie das Gesundheitssystem und zudem die tatsächliche Bewältigung des Klimawandels stünden auf diese Weise in wahrscheinlich ausreichender Menge zur demokratisch nützlichen Verfügung.

In diesem so geschaffenen Zusammenhang könnten auch die Hochschulen – der gesamte Ausbildungs- und Bildungsbereich – angemessener zur gemeinsamen gesellschaftlichen Verantwortung für eine menschenwürdige Entwicklung der Gesellschaft bzw. für die souveräne Bildung mündiger Persönlichkeiten engagiert beitragen.

Zusammen genommen mit der Vermittlung von Geschichtsbewußtsein – was soll nie wieder sein, was ist im Argen, was soll dagegen verwirklicht werden, welche positiven Ansprüche sind (noch) nicht) realisiert? - können hilfreiche Einsichten und Aussichten geschaffen werden, die das soziale Leben angenehmer und erfreulicher machen sowie die AfD & Co zu einer gesellschaftlichen und politischen Marginalie machen.

Dafür ist nicht zuletzt von Nutzen, sich einen eigenen Kopf zu machen, sich mittels rationaler Energie mit anderen zusammenzuschließen und sich – das ist an vielen Stellen möglich – für diese humanen Zwecke zu engagieren.

Die eigene Bedeutung wächst mit dem ersten Schritt. Die Sinnhaftigkeit des Handelns steigt. Der Alltag bekommt ein freundlicheres Gesicht. Das Ewiggestrige wird heiter verlassen. So sei es.