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Dokumentation aus dem Akademischen Senat (AS) im Jahre 2016

Fragen an das Präsidium

und Antworten zur gespannten Lage der Universität und Gesellschaft

„Alle Wissenschaft und Künste haben ein Gut und Ziel, das größte und wichtigste von allen, die Staatswissenschaft: Ihr höchstes Gut ist Gerechtigkeit, diese aber besteht in der Verwirklichung des Gemeinwohls.“
Aristoteles (384-322 v.u.Z.), „Älteste Politik“.



Inhalt

Editorial

II. Zur AS-Sitzung am 21. April 2016
III. Zur AS-Sitzung am 26. Mai 2016
IV. Zur AS-Sitzung am 16. Juni 2016
V. Zur AS-Sitzung am 7. Juli 2016
VI. Zur AS-Sitzung am 15. September 2016
VII. Zur AS-Sitzung am 13. Oktober 2016
VIII. Zur AS-Sitzung am 17. November 2016
Aktualität von Inklusion und sozialer Progression

IX. Zur AS-Sitzung am 15. Dezember 2016


Editorial

Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der Akademische Senat (AS) als gesamtuniversitäres Gremium geht aus einer demokratischen Wahl hervor. So ganz demokratisch ist der AS nicht, denn die Mitglieder sind 10 Professor_innen, drei wissenschaftliche Mitarbeiter_innen, drei Mitglieder des technischen, Verwaltungs- und Bibliothekspersonals und drei Studierende. Somit ist die kleinste Mitgliedergruppe der Uni am stärksten repräsentiert. Dieses Verhältnis ist ein Überbleibsel elitärer Ursprünge der deutschen Universitäten, die in den 1970er Jahren gegen die durch die studentische Bewegung erkämpfte (gleichberechtigte) demokratische Mitbestimmung verteidigt wurden. Nichtsdestotrotz: Im Akademischen Senat werden gruppenübergreifend die Entwicklungsfragen der Universität erörtert. Von allen Mitgliedern erfordert dies eine verantwortungsbewußte, kritische und souveräne Positionierung zur Bedeutung von Bildung und Wissenschaft zum allgemeinen Wohl von Gesellschaft und Universität.
Am Beginn jeder Sitzung steht der Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Fragen“. Dieser eröffnet allen, wesentliche Kontroversen, Probleme und Anliegen zur Sprache zu bringen. Unsere Absicht ist es, dabei für eine sozial verantwortliche, zivilisierende und kulturbildende Entwicklung der Universität als Zusammenhang zu wirken. Es geht darum, sich präzise den gegenwärtigen und historischen Aufgaben von Universität zu stellen und solidarisches, oppositionelles Zusammenwirken aller Universitätsmitglieder gegen die fortgesetzten Zumutungen und Mythen des Neoliberalismus (Entdemokratisierung, Ökonomisierung, Verwertung, Konkurrenz) hervorzubringen. Nur so können Bildung und Wissenschaft für die Verwirklichung von Menschenrecht und Frieden wirksam gedeihen.
In diesem Sinn sind unsere „Fragen an das Präsidium“ als gemeinsamer Bezugspunkt zur Orientierung des Gremiums in der gegenwärtigen Welt und wissenschaftspolitischen Diskussion formuliert. Wir reichen sie schriftlich vor jeder Sitzung ein. Die Fragen und die protokollierten Antworten der Mitglieder des Präsidiums dokumentieren wir hier in chronologischer Reihung. Die befragten Präsidiumsmitglieder sind: Uni-Präsident Lenzen, die Vizepräsidentin für Personalentwicklung und Nachhaltigkeit Frau Frost, die Vizepräsidentin für Studium & Lehre Frau Rupp, die Vizepräsidentin für Forschung Frau Leopold – seit August 2016 hat dieses Amt Herr Louis inne – sowie der Uni-Kanzler Herr Hecht).

Fragen und Antworten vermitteln einen Eindruck sowohl von gemeinsamen humanistischen Ambitionen für die Hochschulentwicklung wie auch davon, wie sie in Zukunft stärker herausgebildet werden können. Sie können auch über den AS hinaus als Anregung zur Diskussion darüber verstanden und aufgegriffen werden, wie sich die Universität ihren gesellschaftlichen Aufgaben vernünftig stellen kann.
Damit wünschen wir eine aufschlußreiche Lektüre.

Liste LINKS, harte zeiten – junge sozialisten sowie zahlreiche Freunde
– Zusammen das „Bündnis für Aufklärung und Emanzipation! (BAE!)“ –



II. Zur AS-Sitzung am 21. April 2016

„Laut einer Studie des EU-Parlaments entgehen den EU-Staaten jedes Jahr 50 bis 70 Mrd. Euro an Steuereinnahmen durch Strategien zur Steuervermeidung und Gewinnverschiebung von Unternehmen. Diese nutzen unter anderem Schlupflöcher in der Steuergesetzgebung und Unverträglichkeiten der einzelnen nationalen Steuersysteme.
Davon profitieren naturgemäß vor allem multinationale Konzerne. Die EU-Kommission verweist auf Studien, wonach diese im Durchschnitt 30% weniger Steuern bezahlen als Firmen, die nur in einem Land tätig sind.“

René Höltschi: Brüssel will den gläsernen Konzern, Neue Zürcher Zeitung, 12.4.2016.

Herr Lenzen: Die EU-Kommission reagiert auf wachsenden Druck der Bevölkerungen, nicht nur aus Südeuropa, sondern auch von den Straßen in Paris und London. Eine gerechtere Steuerpolitik scheint unvermeidbar.
Wie schätzen Sie vor diesem Hintergrund die Möglichkeiten für eine Kooperation von Hochschulen, Kulturschaffenden, Gewerkschaftern und anderen progressiven Kräften für eine Umverteilung von „Privat“ zu „Öffentlich“ neu ein?

Antwort: „Die Beantwortung dieser Frage setzt eine ausführliche volkwirtschaftliche Expertise voraus, die in unserer Universität zweifellos vorhanden ist und zu diesem Zweck aktiviert werden muss.“

Frau Frost: Zum „New Public Management“ gehört i.d.R. die rigide fiskalische Kontrolle aller öffentlichen Dienste sowie der Bezieher von Transferleistungen – „Belohnen“ und „Bestrafen“ inklusive. Die Transparenz über größte Einkommen und Vermögen hat hingegen abgenommen.
Wie kann die Universität dieser Ungerechtigkeit entgegenwirken?

Antwort: Vizepräsidentin Frau Frost betont, dass es darum gehe, wieder mehr über inhaltliche Qualitäten zu reden und weniger über quantitative Produktivitäten.

Frau Rupp: Nach Art. 12 des Grundgesetzes haben alle Bundesbürger das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Ein „N.C.“ darf demnach nur eine Übergangslösung sein, bis bedarfsgerecht Studienplätze geschaffen werden können. „Der Verschärfung der Zulassungssituation ist bevorzugt durch kapazitätsverbessernde Maßnahmen zu begegnen“, bekräftigte das BVerfG 1977.
Wie trägt die Universität Hamburg bisher und künftig am besten zu der Grundrechterealisierung bei?

Antwort: Die UHH setzt sich für ein angemessenes Budget ein, um Kapazitäten sicherzustellen bzw. auszubauen.

Herr Hecht: Wie können gesellschaftliche Verantwortung der Wissenschaft, die Einheit der Universität und ein gerechter Ausgleich zwischen Fächern und Fakultäten bei der Aufstellung des STEP am besten berücksichtigt werden? Wie soll ein angemessenes Prozedere sein?

Antwort: Der STEP-Prozess sollte von der verantwortungsvollen Arbeit der zuständigen Gremien, von einer Offenheit gegenüber der Meinung anderer und einer fachlich wissenschaftlichen Begründung geprägt sein.



III. Zur AS-Sitzung am 26. Mai 2016

„Es ist mit dem Witz wie mit der Musik, je mehr man hört, desto feinere Verhältnisse verlangt man.“
Georg Christoph Lichtenberg, Sudelbücher, 1773-1775.

Herr Lenzen: Die Universität als lernender Organismus bedarf einer menschenwürdigen Philosophie – auch in der (Selbst-)Verwaltung. Was könnte diese für das Wirken im Akademischen Senat, bzw. des Präsidiums im Verhältnis zum Hochschulrat bedeuten?

Der Präsident gibt nachträglich zu Protokoll:
„Hier hilft die Diskursethik der kritischen Theorie von Jürgen Habermas: Auf allfällige Missachtung kann reagiert werden mit
— Ideologiekritik
— Aufforderung zur Selbstreflexion
— Erinnerung an Erläuterungspflicht
— (auch verbale) Gewaltfreiheit
— Argumentation statt Indoktrination
— Respektgewährung und -erwartung“

Frau Rupp: Läßt sich die Vielfalt der Studiengänge der Uni Hamburg in einer Weise harmonisieren, die die Einheit von Lehren, Lernen und Forschen lebendiger macht? Was sollte dafür in den Gremien reflektiert werden?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Rupp gibt nachträglich zu Protokoll:
„Eine große Universität zeichnet sich in der Regel dadurch aus, dass sie unterschiedliche Wissenschafts- und Studienkulturen beherbergt. Ob und inwiefern an der UHH eine Harmonisierung und damit eine Einschränkung der bestehenden Pluralität erforderlich ist, sollte Gegenstand einer universitätsweiten Diskussion – etwa im Rahmen der Entwicklung einer Rahmenprüfungsordnung – sein.“

Frau Leopold: In welcher Weise könnte und sollte der Akademische Senat die Exzellenz-Initiative, ihre Ziele, Gestaltung und Folgen,
diskutieren?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Leopold gibt nachträglich zu Protokoll:
„In seiner Sitzung vom 17. Dezember 2015 hat der Akademische Senat bereits über die antragstellenden Initiativen diskutiert, nachdem die Projekte einzeln vorgestellt wurden.“

Frau Frost: Welche gesellschaftlich relevanten Fragestellungen der Wissenschaften sollten im Akademischen Senat (wieder) verstärkt diskutiert werden? Was könnte ein sinnvoller Modus dafür sein?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Frost gibt nachträglich zu Protokoll:
„Wird das Nachhaltigkeitskriterium zur Bewertung gesellschaftlich relevanter Fragestellungen der Wissenschaften herangezogen, könnte im Mittelpunkt die Analyse stehen, wie Ergebnisse wissenschaftlichen Arbeitens neue oder alternative „Möglichkeitenräume“ für die Gesellschaft eröffnen. Dies ist nicht selbstverständlich, denn schließlich wird seit vielen Jahren das Auseinanderdriften von „rigour and relevance“ konstatiert. Es geht um Modi der Wissensproduktion, die diesen „trade-off“ auflösen können und damit für eine nachhaltige Wissensproduktion geeignet sind. Das Format des KNU-Wissenschafts-Cafés ist mit der Zielsetzung entwickelt worden, gesellschaftlich relevante Fragestellungen, die AS-Mitglieder und weitere Universitätsmitglieder interessieren, zu diskutieren und verschiedene Perspektiven auszutauschen.“

Herr Hecht: Wie entwickeln sich die Pläne für eine sorgfältige Sanierung des Philosophenturms? Läßt sie sich kulturbildend in den baulichen Zusammenhang des „Von-Melle-Parks“ integrieren?

Der Kanzler gibt nachträglich zu Protokoll:
„Der bauliche Zusammenhang des VMP bietet sehr viele Anknüpfungspunkte für eine sorgfältige Sanierung des Philosophenturms. Insofern soll die weitere Entwicklung des VMP eng mit der Sanierung des Philosophensturms verknüpft werden.“



IV. Zur AS-Sitzung am 16. Juni 2016

„In Deutschland steht einer beeindruckenden Hilfsbereitschaft eine erschreckende Fremdenfeindlichkeit gegenüber, die auch aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft kommt. Nach Angaben des Bundeskriminalamts gab es 2015 mehr als tausend fremdenfeindlich motivierte Straftaten, darunter ca. 170 Gewaltdelikte, die Mehrzahl Brandstiftungen an Flüchtlingsunterkünften. Die meisten lassen sich als hate crime einordnen, manche haben einen terroristischen Hintergrund. Der politische Erregungspegel in den öffentlichen Debatten vermittelt zwar das Bild einer polarisierten Gesellschaft, doch ist die Zustimmung in der Bevölkerung, Kriegsflüchtlinge und Verfolgte in Deutschland aufzunehmen, unverändert hoch und die ehrenamtlichen Helfer sind mittlerweile gut organisiert. Der Alarmismus hat auch mit einem Strukturwandel der Öffentlichkeit zu tun. Sie ist zusehends weniger von abwägend argumentierenden Leitmedien bestimmt, im Netz wird gehetzt und gepöbelt, Falschinformationen, simple Welterklärungen und Verschwörungstheorien treiben ihr Unwesen. Wut- und Frust-Bürger attackieren die Politik, populistische Agitatoren denunzieren „Systemparteien“ und „Lügenpresse“ und fordern gar, Flüchtlinge notfalls mit der Schusswaffe fernzuhalten. Die Enthemmung des politischen Diskurses greift auf das Establishment über, wenn etwa der bayrische Ministerpräsident die Politik der Bundeskanzlerin als „Herrschaft des Unrechts“ brandmarkt. Diese Vergiftung der Auseinandersetzung bedroht die demokratische Kultur. Mit unserem Schwerpunkt wollen wir zur sachlichen Diskussion über die Ursachen der aktuellen Fluchtbewegungen beitragen und Vorschläge formulieren, wie sich die Folgen der humanitären Katastrophe in unserer kriegsgeschüttelten Nachbarschaft verantwortungsvoll und dem Leistungsvermögen eines reichen Landes entsprechend bewältigen lassen.“
Friedensgutachten 2016: Stellungnahme der Herausgeber_innen, Juni 2016.*

* Das Friedensgutachten 2016, gefördert von der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF), wird im Auftrag der fünf deutschen Friedensforschungsinstitute herausgegeben von Margret Johannsen, Bruno Schoch, Max M. Mutschler, Corinna Hauswedell und Jochen Hippler.

Herr Lenzen: Die Universität einer Welthafenstadt als Ort und Impulsgeberin der Völkerverständigung: Wie können wir - Akademischer Senat und Hochschule - über das bisherige Engagement hinaus den (oben) formulierten Impuls der Friedensforschungsinstitute aufgreifen?

Der Präsident gibt nachträglich zu Protokoll:
„Der Wachstumsprimat der westlichen Gesellschaften zieht notwendigerweise auch einen wachsenden Verbrauch der natürlichen und zivilisatorischen Ressourcen nach sich. Die damit verbundenen Verteilungskonflikte zwischen Nutzern von Ressourcen und den historischen Verfügern über diese Ressourcen (also z.B. Eingesessene) oder (Selbst-)Gebildete sind tendenziell darauf ausgerichtet, in der Aneignung der Ressourcen gewalthaft zu werden. Eine Stadt, die qua Hafen über den Warenaustausch für solcherart Konflikte zum Menetekel werden kann, hat die sittliche Verpflichtung, einen Beitrag zur Minderung solcher Konflikte zu leisten. Das ist vielleicht weniger eine Frage von Friedensforschung als von Verteilungsforschung.“

Frau Rupp: Mit „uhh hilft“ öffnet die Universität einen Pfad für manche studieninteressierte Flüchtlinge an hiesige Hochschulen. Wie könnte und sollte das Programm konsolidiert und weiterentwickelt werden?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Rupp gibt nachträglich zu Protokoll:
„Eine Konsolidierung des Programms setzt zunächst die Verstetigung der zugewiesenen Mittel der FHH an die Universität voraus. Zur angemessenen Weiterentwicklung bedarf es einer möglichst genauen Kenntnis der Bedarfe seitens der studieninteressierten Geflüchteten. Das Aktionsbüro erhebt zu diesem Zweck Informationen zu den Bildungsvoraussetzungen der Studieninteressierten und führt darüber hinaus eine Evaluation des laufenden Programms durch.“

Frau Frost: Was kann die Universität Hamburg für geflüchtete Akademiker_innen tun?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Frost gibt nachträglich zu Protokoll:
„Die Flüchtlingsbeauftragte berichtet, dass eine Abstimmung zwischen dem Programm #uhh-hilft und der Silent University über den Sommer hinweg angestrebt wird. Die Silent University kümmert sich gezielt um die Integration von geflüchteten Akademiker*innen, die ggf. auch an der UHH eingebunden werden könnte. Dazu soll jedoch zunächst ein Austausch zu den konkreten Bedarfen stattfinden. Denkbar ist es, dass geflüchtete Akademiker*innen als Klassentutoren*innen im Programm eingesetzt werden könnten oder darüber hinaus eigene Seminare als Lehraufträge anbieten.“ Die Flüchtlingsbeauftragte Prof. Boenigk berichtet gerne im AS.

Frau Leopold: In welcher Weise befaßt sich die Forschung an der Uni Hamburg mit den Ursachen von Flucht und ihrer Überwindung, mit der Integration von Flüchtlingen und den Wirkungen von Flucht und Migration? Können diese Aktivitäten besser verbunden werden? Wie kann der Akademische Senat dazu beitragen?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Leopold gibt nachträglich zu Protokoll:
„Generell beschäftigt sich das IFSH (Prof. Brzoska) in Kooperation mit der WiSo-Fakultät mit diesen Fragestellungen, ebenso die Geographie (Prof. Scheffran). Beide Wissenschaftler sind auch in den Exzellenzcluster Clisap eingebunden, der auch Themen wie Klimawandel, Sicherheitsrisiken und Gewaltkonflikte abdeckt.
Ein weiteres Projekt (DivER - Diversity in Education Research) betrifft die Bildungsforschung. DivER ist aus dem FörMig-Kompetenzzentrum (2010 bis 2013) hervorgegangen und setzt die dort angesiedelten Arbeiten des Forschungstransfers fort. Zudem versammeln sich unter dem Dach von DivER weitere Forschungsprojekte, ein koordiniertes Lehrprogramm »Motion«, die Ringvorlesung »Interkulturelle Bildung« und andere Aktivitäten zum Thema Diversität und Bildung, wie das »LiMA-Lama«.
Eine Vorlesungsreihe zu »Flucht und Exil von der Frühen Neuzeit bis zur Gegenwart« koordiniert gegenwärtig die AWW, veranstaltet durch den Forschungsverbund zur Kulturgeschichte Hamburgs (FKGHH) und dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Landesverband Hamburg. Sie wird gefördert durch die Stiftung Gedenken und Frieden und dem Förderverein Kontaktstudium.
Das PROFIN-Modellprojekt »Perspektivwechsel - internationale Studierende als interkulturelle BotschafterInnen« setzt sich für die weitere
Internationalisierung der Universität und die bessere Integration internationaler Studierender ein. Durch das Einbringen der spezifischen Kompetenzen internationaler Studierender im Studienalltag wird der positive Blick auf Internationalität an der Hochschule verstärkt. Innerhalb dieses Projekts soll das zentral von PIASTA entwickelte Programm für internationale und deutsche Studierende in die Dekanate, Studienbüros, Interessenvertretungen und andere Schauplätze des studentischen Alltags übertragen werden. Dabei treten internationale Studierende nicht nur als TeilnehmerInnen, sondern auch als ProgrammgestalterInnen auf. Ziel ist es dabei, eine positive Wahrnehmung der Internationalität als produktiv und bereichernd zu unterstützen. Internationale Studierende werden so zu BotschafterInnen für Internationalität und Integration.
Seit mehr als einem Jahr engagieren sich Mitglieder des Fachbereichs Kulturgeschichte und Kulturkunde der Universität Hamburg im Bereich der Flüchtlingshilfe. Eine von der Ethnologin Prof. Laila Prager initiierte und organisierte Ausstellung zeigte kürzlich die verschiedenen Projekte im Foyer des Hauptgebäudes (Westflügel).“

Herr Hecht: Wie könnten im Rahmen einer Struktur- und Entwicklungsplanung Fragestellungen der Friedens- und Konfliktforschung sowie der Inklusion – in Bezug auf Forschung und Lehre, aber auch die Verwaltung und Beratung – angemessen berücksichtigt werden?

Der Kanzler gibt nachträglich zu Protokoll:
„In Lehre und Forschung sollte eine generelle Offenheit für Themen und Inhalte existieren. In der Verwaltung benötigen wir die Unterstützung für ein humanes Miteinander verbunden mit der Weiterentwicklung einer entsprechenden Organisationskultur.“



V. Zur AS-Sitzung am 7. Juli 2016

„Im Bewusstsein der wechselvollen Geschichte und der gesellschaftlichen Verantwortung der Universität bezieht sich der Akademische Senat dabei auf das am 15. Juni 1998 beschlossene Leitbild der Universität. Dieses besteht im Auftrag zum Schutz und zur Verwirklichung wissenschaftlicher Freiheit, zur Mitgestaltung eines sozialen und demokratischen Rechtsstaates und einer friedlichen und menschenwürdigen Welt, zur Verwirklichung des Rechtes auf Bildung, zur Gleichstellung der Geschlechter und zur Würdigung kultureller Vielfalt.
Die Universität orientiert sich an den Grundsätzen einer ökologisch, sozial und ökonomisch nachhaltigen Entwicklung. Der Forschung, der Lehre und der Bildung gewidmet, sind die Universität und ihre Fakultäten aufgerufen, den Zusammenhang der Universität zu wahren und die wissenschaftliche Zusammenarbeit auch über Fächergrenzen hinweg und im internationalen Austausch zu pflegen.“

Grundordnung der Universität (Präambel) in der Fassung vom September 2015.

Herr Lenzen: In welcher Weise kann die obige Haltung in den Feierlichkeiten und (Forschungs- sowie Lehr-)Aktivitäten zum 100. Jubiläum zum Ausdruck kommen? Welche Planungen, Vorhaben und Zuständigkeiten gibt es in der Vorbereitung dieses Festjahres? Wer ist wie beteiligt?

Der Präsident gibt nachträglich zu Protokoll:
„Eine Arbeitsgruppe des Präsidiums generiert Ideen und führt Gespräche über mögliche Veranstaltungen. Frau Dr. Hartau ist die Kontaktperson des Präsidiums. Es wird eine Ausschreibung von Mitteln für Fakultäten und Studierende geben, sich selbst mit Projekten einzubringen. Eine Agentur wird mit der Durchführung beauftragt werden.“

Frau Rupp: Welche Chancen sehen sie in der Entwicklung einer kultivierenden Rahmenprüfungsordnung?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Rupp gibt nachträglich zu Protokoll:
„Die Entwicklung einer RPO eröffnet die Chance, in einen universitätsweiten Abstimmungsprozess bzgl. gemeinsamer Prinzipien der Studienkultur einzutreten.“

Herr Hecht: Die Wissenschaftssenatorin hat gegenüber dem Studierendenparlament betont, daß zumindest für die „kleinen“, künstlerischen Hochschulen und die Staats- und Universitätsbibliothek Carl von Ossietzky die 0,88%-Schwelle der Schuldenbremse nicht mehr verbindlich sein soll, sondern Haushaltssteigerungen bis zu 4% erwartbar und möglich seien. Worauf ist dies zurückzuführen und was läßt sich für die Universität daraus folgern?

Der Kanzler gibt nachträglich zu Protokoll:
„Soweit bekannt ist, sollen die kleinen Hochschulen aus den zusätzlichen 40 Mio. Euro für fünf Jahre zusätzliche Strukturmittel erhalten. Die UHH partizipiert aus diesen Mitteln im Rahmen der Landesforschungsförderung. Der Umfang ist derzeit nicht klar. Die Zuweisung zusätzlicher Strukturmittel werde mit Verweis auf die Rücklagensituation und die Liquiditätslage abgelehnt. Ziel muss es sein, die Stadt davon zu überzeugen, keine Puffer im Bereich der Rücklagen vorzuhalten. Darauf aufbauend sind zusätzliche Strukturmittel im Rahmen des Haushalts-Aufstellungsverfahrens für den Doppelhaushalt 2019/ 2020 einzufordern.“



VI. Zur AS-Sitzung am 15. September 2016

„In Anbetracht der weltweiten Armut, die längst ein Drittel der Weltbevölkerung erfasst hat, gelingt globale Sozialpolitik nur über die Erhöhung der öffentlichen Ausgaben. Um ihren Handlungsrahmen zu erweitern, muss sich Haushaltspolitik wieder auf Maßnahmen der Umverteilung von Reichtum konzentrieren. Eine solche Strategie mag dem gegenwärtigen neoliberalen Staatsverständnis radikal entgegenstehen, aus sozialpolitischer Sicht aber gibt es dazu keine Alternative. Auch die WHO empfiehlt ihren Mitgliedstaaten, über fiskalische Maßnahmen die Mittel für die öffentliche Gesundheitsfürsorge zu erhöhen. Dabei gilt Besteuerung als eines der wichtigsten Instrumente. Neben der progressiven Besteuerung von Einkommen und Vermögen nennt die WHO beispielsweise Sonderabgaben für große und profitable Unternehmen, eine Abgabe auf Devisentransaktionen, die Finanztransaktionssteuer etc.“
Thomas Gebauer (Geschäftsführer von medico international): Mehr Solidarität wagen. Für eine Weltsozialpolitik, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 9/2016.

Herr Lenzen: Im Juli 2017 soll ein G-20-Gipfel in unmittelbarer Nachbarschaft zur Universität stattfinden. Dieses Appointment ist demokratisch schwach legitimiert, will aber in neoliberaler und oft militärischer Weise über die Zukunft großer Teile der Weltbevölkerung verfügen. Infolge dessen sind kostspielige und bürgerrechtsverletzende Maßnahmen zur Absicherung des Gipfels zu erwarten. Wie kann die Universität als zivilisierender Faktor wirken?

Der Präsident gibt nachträglich zu Protokoll:
„Indem sie in die Vorbereitungen zu diesem Gipfel nicht eingebunden wird.“

Frau Frost: Wie können wir gemeinsam dafür sorgen, daß die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen in Forschung, Lehre und Bildung dauerhaft stärkere Berücksichtigung erfahren?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Frost gibt nachträglich zu Protokoll:
„Bereits heute leistet die UHH Beiträge zu den SDGs, diese können aber noch nicht eindeutig zugeordnet werden. Das KNU plant deshalb, Paten für die SDGs innerhalb der UHH zu identifizieren, die genau diese Bündelung und Zuordnung vornehmen.“

Frau Rupp: Wie kann nach Ihrem Dafürhalten eine gute Verbindung von Fragen der gesellschaftlichen Verantwortung wissenschaftlicher Bildung und Notwendigkeiten der Studienreform beim nächsten „Dies Academicus“ gelingen?

Vizepräsident Prof. Dr. Rupp gibt nachträglich zu Protokoll:
„Indem sich die Teilnehmer diese Fragen zu eigen machen.“

Herr Louis: Unter der Federführung Österreichs und Mexicos gibt es für die UN-Generalversammlung im Herbst eine erneute Initiative für ein globales Verbot, die Ächtung und Abrüstung sämtlicher Atomwaffen. Die Bundesregierung unterstützt diesen Vorschlag bisher nicht. Wie könnte aus wissenschaftlicher Perspektive hier zu einer Haltungsänderung beigetragen werden?

Vizepräsident Prof. Dr. Louis gibt nachträglich zu Protokoll:
„Die Beantwortung dieser Frage geht mit einer politischen Bewertung einher, die weder aus Sicht des Wissenschaftlers noch des VP Forschung beantwortet werden kann.“

Herr Hecht: Wie kann die Erschließung des „Postgebäudes“ in der Schlüterstraße für die Universität gelingen? Was kann der Akademische Senat dazu beitragen?

Der Kanzler gibt nachträglich zu Protokoll:
„Langfristig sollte die Frage der Erschließung des „Postgebäudes“ im Kontext der zukünftigen städteplanerischen Entwicklung des Campus VMP diskutiert werden. Kurz- und mittelfristig werden gemeinsam mit dem neuen Eigentümer und der BWFG universitäre Nutzungsszenarien unter Berücksichtigung der spezifischen Gebäudestruktur diskutiert und entwickelt. Im Bauausschuss des AS werden die Entwicklungen vorgestellt. Dort sollten Hinweise zur möglichen Nutzung eingebracht werden.“



VII. Zur AS-Sitzung am 13. Oktober 2016

„Lerne, Mann im Asyl!
Lerne, Mann im Gefängnis!
Lerne, Frau in der Küche!
Lerne, Sechzigjährige!
Du mußt die Führung übernehmen.
Suche die Schule auf, Obdachloser!
Verschaffe Dir Wissen, Frierender!
Hungriger, greife nach dem Buch: es ist eine Waffe.
Du mußt die Führung übernehmen.“

Aus: Bertolt Brecht: Lob des Lernens, in: Gesammelte Gedichte, Bd. 2, F.a.M. 1976.

Herr Lenzen: Neben der chronisch mangelhaften Finanzierung der Bildungsstätte: Welche Hindernisse und Akteure stehen einer „inklusiven“ Hochschule am meisten entgegen?

Der Präsident gibt nachträglich zu Protokoll:
„Im Sinne Richard Rortys: Die Unfähigkeit zur Aisthesis des Leidens anderer.“

Frau Frost: Im Unterschied zur sogenannten Effizienz: Welche sinnstiftende Orientierung sollte in der Universität stärker herausgebildet werden?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Frost gibt nachträglich zu Protokoll:
„Die der nachhaltigen Entwicklung. Unter nachhaltiger Entwicklung verstehen wir an der Universität Hamburg das Heraustreten aus der mentalen Verfassung des bisherigen Lebensvollzugs. Nachhaltiges Denken und nachhaltige Entwicklung erfordern Bildung, also Wissen und Fähigkeiten, die nicht auf Kompetenzen zur Erreichung festgelegter Ziele beschränkt sind, sondern gerade das kritische Reflektieren über die Ziele selbst ermöglichen. Nachhaltigkeit bedeutet für uns, heute lebenden und zukünftigen Generationen die Bedingungen eines selbst gewählten Lebens zu gewährleisten. Die dazu notwendigen sozialen, ökonomischen und ökologischen Bedingungen gelingenden Lebens verstehen wir als Gemeingüter der Menschheit – als ‚Commons‘, die es durch nachhaltige Entwicklung zu sichern gilt.“

Frau Rupp: Von Beginn an hat es europaweit Opposition zur „Bologna-Reform“ gegeben. Änderungen an den ursprünglichen Vorgaben und Zielen sind sowohl in den Bologna-Folgekonferenzen als auch bei der KMK diskutiert worden.
Was ist wesentlich für eine „Reform der Reform“?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Rupp gibt nachträglich zu Protokoll:
„Eine möglichst breite Beteiligung von Studierenden und Lehrenden.“

Herr Louis: Welches philosophische Band könnte die Natur- und Geistes- bzw. Kulturwissenschaften im Sinne einer „Universität der Nachhaltigkeit“ verbinden?

Vizepräsident Prof. Dr. Louis gibt nachträglich zu Protokoll:
„Ich verstehe den Begriff ‚philosophisches Band’ nicht. Aber natürlich gibt es viele Anknüpfungspunkte zwischen den Disziplinen – auch im Zusammenhang mit der Nachhaltigkeit.“

Herr Hecht: In welchen Schritten kann die Universität in der öffentlichen Diskussion ihre begründeten Forderungen nach einer aufgabengerechten staatlichen Finanzierung nachdrücklich zur Geltung bringen?

Der Kanzler gibt nachträglich zu Protokoll:
„Um in der öffentlichen Diskussion begründete Forderungen nach einer aufgabengerechten staatlichen Finanzierung zur Geltung zu bringen, ist die Schaffung von Transparenz zur Mittelverwendung, die Bildung von Vertrauen zum sachgerechten Umgang mit öffentlichen Mitteln sowie die Formulierung und Erläuterung nachvollziehbarer Konzepte für die wissenschaftliche Arbeit in Forschung und Lehre und für notwendige und zeitgemäße Infrastrukturen und Services grundlegende Voraussetzung.“



VIII. Zur AS-Sitzung am 17. November 2016 Aktualität von Inklusion und sozialer Progression

„Es ist wie in einem bitterbösen Remake. Erst gab es die große Globalisierung und goldene Jahre, dann folgten Crash, Vertrauenskrise und unbändige Wut im Volk. Bis irgendwann fast überall rechte Menschenfänger mit Hassparolen an die Macht strebten. So war das in den Zwanziger- und Dreißigerjahren nach der großen Finanzkrise. So scheint sich das Muster nach Party und Crash heute zu wiederholen – nur dass es seit Dienstag einen markanten Unterschied gibt: Anders als vor 80 Jahren trifft der böse Politschock diesmal offenbar auch die USA.
Was spätestens jetzt die Frage aufwirft, was die Amerikaner dereinst besser gemacht haben – und vor allem ihr damaliger Präsident Franklin D. Roosevelt. Das aufzuklären könnte verstehen helfen, was diesmal schief gelaufen ist. Und, wichtiger noch: was die Europäer daraus schleunigst zu lernen versuchen sollten – bevor das Desaster auch bei uns (wieder) seinen Lauf nimmt.
Womöglich bräuchte Europa besser heute als morgen einen so eindrucksvollen New Deal, wie ihn Roosevelt damals gegen Krisenfolgen, Wutbürger und Absturzängste einsetzte.“

Thomas Fricke: Was Europa von Amerikas Großen lernen kann, Spiegel-Online 11.11.2016. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/europa-braucht-einen-new-deal-nach-dem-donald-trump-schock-a-1120757.html

Herr Lenzen: Die „Höherbildung der Menschheit“ erfordert eigene Initiativen, die das Übel der strukturellen Ungleichmacherei an der Wurzel packen: Welche Haltung sollte das von Seiten der Universität am besten sein?

Der Präsident gibt nachträglich zu Protokoll:
„Ein Bekenntnis zum Bildungsauftrag der Universität.“

Frau Frost: Welche Erfordernisse und Schwerpunkte für die wissenschaftliche Ausrichtung der Universität müssen in Gegnerschaft zu der Infragestellung demokratischer Sozialstaatlichkeit und der Menschenrechte neu thematisiert werden? Wie kann uns das gelingen?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Frost gibt nachträglich zu Protokoll:
„Die Universität ist als Ort der Zusammenkunft kritisch denkender Menschen immer ein Ort der Verständigung über die nie selbstverständlichen Grundstrukturen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Dafür tragen wir gemeinsam Verantwortung. Sie ist zugleich aber auch ein Ort der freien und überzwecklichen Wissenschaft. Beides in Balance zu halten, ist die Aufgabe der Universitätsgemeinschaft.“

Frau Rupp: Wie würden Sie die Herausforderungen an eine „Hochschule der Inklusion“ definieren? Ergeben sich daraus Vorhaben für neue hochschulpolitische Initiativen? Was ist beispielgebend an der Medizinerin Ingeborg Rapoport (* 1912)?

Vizepräsidentin Prof. Dr. Rupp gibt nachträglich zu Protokoll:
„Zur Beantwortung der ersten Frage wäre zunächst eine Verständigung über den Begriff „Hochschule der Inklusion“ erforderlich. Beispielgebend an der Medizinerin Ingeborg Rapoport ist, dass die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit auch in der Gegenwart fortgesetzt werden muss.“

Herr Louis: Wie verstehen Sie die gesellschaftliche Verantwortung der Naturwissenschaften in der gespannten weltpolitischen Lage aktuell?

Vizepräsident Prof. Dr. Louis gibt nachträglich zu Protokoll:
„Sie ist hoch.“

Herr Hecht: Welchen Beitrag zur Diskussion um eine Verbesserung der sozialen Lage der Bevölkerung kann die Universität Hamburg als öffentlicher Arbeitgeber leisten?

Der Kanzler gibt nachträglich zu Protokoll:
„Die Universität kann ein gutes Beispiel geben, als Arbeitgeber für gedeihliche Zusammenarbeit zu sorgen.“



IX. Zur AS-Sitzung am 15. Dezember 2016 (Die Antworten zu diesen Fragen stehen noch aus.)

„Handle so, dass du die Menschheit sowohl in deiner Person, als in der Person eines jeden anderen jederzeit zugleich als Zweck, niemals bloß als Mittel brauchst.“
Immanuel Kant: Grundlegung zur Metaphysik der Sitten, Akademie-Ausgabe Kant Werke IV, Walter de Gruyter 1968, S. 429, 10-12.

„Worin besteht die Barbarei anders als darin, daß man das Vortreffliche nicht anerkennt?“
J.W. Goethe an Eckermann, Brief, 22.3.1831, zitiert nach: Peter Hacks. Zur Romantik, Berlin 2008.

„Die Nationalökonomie, diese Wissenschaft des Reichtums, ist daher zugleich die Wissenschaft des Entsagens, des Darbens, der Ersparung, und sie kömmt wirklich dazu, dem Menschen sogar das Bedürfnis einer reinen Luft oder der physischen Bewegung zu ersparen. […] Die Selbstentsagung, die Entsagung des Lebens und aller menschlichen Bedürfnisse, ist ihr Hauptlehrsatz. Je weniger du ißt, trinkst, Bücher kaufst, in das Theater, auf den Ball, zum Wirtshaus gehst, denkst, liebst, theoretisierst, singst, malst, fichtst etc., um so [mehr] sparst du, um so größer wird dein Schatz, den weder Motten noch Raub fressen, dein Kapital. Je weniger du bist, je weniger du dein Leben äußerst, um so mehr hast du, um so größer ist dein entäußertes Leben, um so mehr speicherst du auf von deinem entfremdeten Wesen. Alles, was dir der Nationalökonom an Leben nimmt und an Menschheit, das alles ersetzt er dir in Geld und Reichtum, und alles das, was du nicht kannst, das kann dein Geld: Es kann essen, trinken, auf den Ball, ins Theater gehn, es weiß sich die Kunst, die Gelehrsamkeit, die historischen Seltenheiten, die politische Macht,
es kann reisen, es kann dir das alles aneignen; es kann das alles kaufen; es ist das wahre Vermögen. Aber es, was all dies ist, es mag nichts als sich selbst schaffen, sich selbst kaufen, denn alles andre ist ja sein Knecht, und wenn ich den Herrn habe, habe ich den Knecht und brauche ich seinen Knecht nicht. Alle Leidenschaften und alle Tätigkeit muß also untergehn in der Habsucht. Der Arbeiter darf nur soviel haben, daß [er] leben will, und darf nur leben wollen, um zu haben.“

Karl Marx: Ökonomisch-Philosophische Manuskripte [Bedürfnis, Produktion, Arbeitsteilung], Werke, Ergänzungsband, 1. Teil, Berlin (DDR), 1968, S.554 f.

Herr Lenzen: Welche Art von Normativität fördert und welche schadet der Pluralität bzw. der Verantwortlichkeit von Wissenschaft?

Frau Frost: In welcher Weise können die allgemeinbildenden, weltoffenen Intentionen von (künftigen) Hochschullehrer_innen in der Berufungspraxis gestärkt werden?

Herr Louis: Was für Wandlungen des amerikanischen Hochschulsystems erwarten Sie von dem neuen US-Präsidenten? Welche Wirkungen sind für Wissenschaftskooperationen zu erwarten?

Herr Hecht: Welche begründeten Anliegen der Hochschulmitglieder sollten wir in den gegenwärtigen Debatten um Hochschulfinanzen und Hochschulbau besonders stark machen?

Frau Rupp: Welche Entscheidungen sind in Bezug auf die Studienreform vorrangig und für die Universität als Ganze zu treffen?

V.i.S.d.P.: Olaf Walther, Golnar Sepehrnia, c/o Studierendenparlament, VMP 5, 20146 Hamburg.
Herausgegeben von: Liste LINKS - Offene AusländerInnenliste . Linke Liste . andere Aktive,
harte zeiten - junge sozialisten & fachschaftsaktive an der Universität Hamburg,
SDS* Hochschulgruppe Uni Hamburg.
Veröffentlicht am , http://www.bae-hamburg.de/